Pressemeldungen, 16.09.2009

Genehmigung für EBS-Anlage rechtmäßig erteilt

Hessischer Verwaltungsgerichtshof weist BUND-Klage ab – Von der Anlage werden keine schädlichen Auswirkungen für die Umwelt ausgehen

Die Genehmigung für die Ersatzbrennstoff-Anlage im Industriepark Höchst ist rechtmäßig. Heute hat der 6. Senat des hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel die Klage des BUND gegen die vom Regierungspräsidium Darmstadt im Februar 2008 erteilte Genehmigung abgewiesen. In der Anlage sollen Ersatzbrennstoffe (EBS), also heizwertreiche Siedlungs- und Gewerbeabfälle, für die Energiegewinnung und die -versorgung der Industriepark-Unternehmen genutzt werden. Die Inbetriebnahme erfolgt Ende des Jahres.

„Selbstverständlich wurden bei Planung und Bau der Anlage von Beginn an alle gesetzlichen Grundlagen beachtet und alle Richtlinien eingehalten. Daher bestand für uns zu keiner Zeit ein Zweifel daran, dass die Genehmigung rechtmäßig erteilt wurde“, kommentiert Dr. Roland Mohr, Geschäftsführer von Infraserv Höchst, den Urteilsspruch der Kasseler Richter. Aus Sicht von Infraserv Höchst und der Betreiberfirma Thermal Conversion Compound Industriepark Höchst GmbH (T2C), an der Infraserv mit 83,5 Prozent beteiligt ist, sei es wichtig gewesen, dass sich der hessische Verwaltungsgerichtshof mit dem Projekt beschäftigt hatte. „Wir sind sehr zufrieden, dass nun alle Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Genehmigung ausgeräumt wurden. Von der Anlage werden keine nachteiligen Auswirkungen auf die Umwelt ausgehen.“

Ausbau der Energieversorgung sichert 22.000 Arbeitsplätze

Mit dem Bau der Ersatzbrennstoffanlage, die im Südwesten des Industrieparks Höchst entsteht und die ein Investitionsvolumen von 300 Millionen Euro aufweist, wurde im Mai 2007 begonnen, nachdem das Regierungspräsidium Darmstadt den vorzeitigen Baubeginn zugelassen hatte. Die Anlage wird
70 Megawatt elektrische Leistung beziehungsweise 250 Tonnen Dampf pro Stunde liefern und ist für eine maximale Kapazität von 675.000 Jahrestonnen ausgelegt. Die thermische Verwertung heizwertreicher Abfallfraktionen wird zur Energieversorgung des Industrieparks Höchst beitragen, in dem 90 Unternehmen ansässig sind. 22.000 Menschen arbeiten täglich an dem Standort, der sich sehr positiv entwickelt und an dem allein im vergangenen Jahr über 600 Millionen Euro investiert wurden – ein Rekordwert, der die dynamische Entwicklung des Standortes deutlich werden lässt. Da insbesondere die für die chemische und pharmazeutische Produktion wichtige Dampferzeugung vor Ort erfolgen muss, ist der Ausbau der von Infraserv Höchst betriebenen, derzeit bereits voll ausgelasteten Energieerzeugungskapazitäten dringend erforderlich. Die Investition in die Energieerzeugung leistet somit einen erheblichen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze im Industriepark.

Die gesetzliche vorgeschriebene thermische Verwertung von heizwertreichen Ersatzbrennstoffen reduziert die Abhängigkeit des Industrieparks Höchst von den Entwicklungen des Energiemarktes. Diese heizwertreichen Bestandteile von Siedlungs- und Gewerbeabfällen sind anders als fossile Energieträger auf dem heimischen Markt verfügbar. Energiekosten sind bei produzierenden Unternehmen von großer Bedeutung: der Industriepark Höchst kann im globalen Standortwettbewerb nur bestehen, wenn auch die Energiepreise international wettbewerbsfähig sind.